„Es geht um die Frage, ob jeder, Chef oder Portier, die gleichen Beiträge zahlt, oder ob das Prinzip ‚Alle geben von allem das gleiche’ gelten soll“, lautete das Credo des gesundheitspolitischen Sprechers der SPD – Landtagsfraktion, Dr. med. Thomas Spies, am vergangenen Donnerstag. Eingeladen zu der Informationsveranstaltung zum Thema „Solidarische Bürgerversicherung ODER Kopfpauschale“ hatte der SPD – Ortsverein Seligenstadt in das TGS – Kolleg. Die SPD-Vorsitzende Karin Hansen freute sich, dass sie neben „Normalbürgern“ auch „recht viele Ärzte begrüßen“ konnte.
Spies stellte klar, dass der Vorschlag der hessischen SPD keineswegs eine Gesundheitsreform sei, sondern „eine Frage der Lastenverteilung“. Nicht etwa eine Kostenexplosion im Gesundheitswesen, sondern vor allem der Anstieg des Beitragssatzes von 9 % im Jahr 1973 auf jetzt 15 % sei festzustellen. Die Kosten im Gesundheitswesen seien in den letzten 30 Jahren nicht stärker gestiegen als das Bruttoinlandsprodukt, so Spies. „Da die Beiträge nur auf den Lohn bezogen sind, die Lohnquote aber sinkt und andere Einkommen nichts zur Finanzierung beitragen, ist diese Schieflage entstanden.“ Die hessische SPD sehe mit ihrem Vorschlag, jeden Bürger mit dem gleichen Prozentsatz an den Beiträgen zu beteiligen die Chance, den Beitragssatz auf 9 % zu senken.
Spies warb bei den Besuchern dafür, sich argumentativ dafür einzusetzen, dass alle Einkommensbezieher und nicht nur Lohn- und Gehaltsempfänger zur der Aufbringung des Gesundheitsbeitrages herangezogen werden müssten. Das Ziel sei, „dass jeder die medizinische Versorgung bekommt, die er braucht; unabhängig von Geschlecht, Alter, sozialem Status oder Einkommen“.
SPD – Sprecher Jürgen Götz erklärte gegenüber unserer Zeitung, dass jeder, der zusätzliche Informationen erhalten möchte, diese problemlos unter der Internetadresse „“ abrufen könne.