So kann man es natürlich auch machen: Zunächst bei der Wahl des Ersten Stadtrates einen totalen Blackout haben, danach aber nach Gutsherrenart selbstherrlich eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung ansetzen, ohne die Fraktionen bzw. den Ältestenrat einzubeziehen“, kritisiert SPD-Fraktionssprecher Jürgen Götz das Vorgehen des Stadtverordnetenvorstehers Christian Krüger (CDU).
Wie bereits in unserer Zeitung berichtet, hat Krüger vor, am 23. Februar eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zur nötigen Wiederholung der Stadtratswahl einzuberufen, was ihm Schelte aller Oppositionsparteien einbrachte.
Noch einen Schritt weiter als seine Kollegen der Opposition geht Jürgen Götz. „Krüger, im Hauptberuf Rechtsanwalt und Notar, war nicht in der Lage, die aktuelle Kommentierung des Paragrafen 25 HGO richtig auszulegen. Einem einfachen Stadtverordneten ohne juristische Ausbildung mag man das nachsehen, nicht aber einem studierten Juristen“, so Götz.
Aber auch Krügers Stellvertreter, Frank Lortz, seines Zeichens seit Jahren hauptberuflich CDU-Landespolitiker und Vizepräsident des Hessischen Landtages, habe anscheinend in der entscheidenden Stadtverordnetenversammlung geschlafen. „Lortz, dessen angebliche Professionalität und Kompetenz so gerne von seinen Parteifreunden bei jedem Anlass hervorgehoben wird, ist in Sachen HGO anscheinend auch nicht sattelfest“, meint Götz.
Der Gipfel der Inkompetenz aber sei, dass die CDU mit ihrem Froschhäuser Fraktionsvorsitzenden Volker Horn einen weiteren Juristen im Stadtparlament habe, der – „wie sollte es auch anders sein“ – ebenfalls kein Problem in der Anwesenheit des Stadtratkandidaten Winfried Maresch sah. „Da kann man wieder einmal sehen, dass eine absolute Mehrheit, gepaart mit einer dicken Parteibrille auf der Nase zu Betriebsblindheit führt“, lästert der SPD-Sprecher.
„Vernünftig, schon allein aus Kostengründen, wäre es, die Wahl auf der nächsten regulären Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im März nachzuholen. Dies will die CDU nicht – die Kosten von mehreren tausend Euro für eine Sondersitzung wird dann der Steuerzahler hinblättern müssen. Zum Wohle Seligenstadts und seiner leeren Kassen?“, fragt Götz abschließend.