Kategorie: Fraktion
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SPD-Fraktion kritisiert Stillstand beim Umbau des Gehweges an der Aschaffenburger Straße
„Nach wie vor ist es für Eltern mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer oder auch Personen mit Gehhilfen eine Zumutung, den Bürgersteig der Aschaffenburger Straße von der Evangelischen Kirche bis zur Innenstadt benutzen zu müssen“, kritisiert die Vorsitzende des SPD-Arbeitskreis „Soziales, Sport und Kultur“, Irene Schmidt, den Zustand des Gehweges auf einer der wichtigsten Zubringer- und Einkaufstraßen Seligenstadts.…
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SPD-Fraktion nutzt Stadtverordnetenversammlung zur Kritik an CDU/FDP-Vorschlägen
Die am 7. Januar notwendig gewordene zusätzliche Sitzung der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung nutzte die SPD-Fraktion zur ausführlichen Kritik an den gemeinsamen Vorschlägen von CDU und FDP zur Haushaltssatzung.
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SPD stellt Veränderungsliste zum Entwurf der Haushaltssatzung für 2004 vor
„Trotz angespannter Finanzlage will die SPD-Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung auch für den Haushaltsplan 2004 in mehreren Bereichen eine Verbesserung des Haushaltsentwurfes erreichen“, erläutert deren Haushaltsexperte Manfred Kreis die vor wenigen Tagen eingereichte Veränderungsliste der Sozialdemokraten.
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SPD-Fraktion kritisiert FDP-Nein zur Bezuschussung von Seniorenfeiern
„Dies war ein Abstimmungsverhalten der FDP-Fraktion, das für uns nicht nachvollziehbar ist!“. Mit diesen Worten unterrichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Ehlerding sei-ne Fraktion auf deren Sitzung am vergangenen Mittwoch über eine Abstimmung im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HaFi).
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SPD für Neufassung der Gebührensatzung für Schwimmbad
Ebenso wie der Magistrat sieht auch die SPD – Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung die Notwendigkeit einer Gebührenerhöhung für das Seligenstädter Freischwimmbad. Letztmals 1996 wurden die Preise erhöht, die anstehenden Sanierungsarbeiten für den Erhalt des Bades machten eine erneute Anpassung notwendig, begründet der SPD – Fraktionsvorsitzende Reinhard Ehlerding diese Pläne.
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SPD verurteilt Bonifers Attacken gegen den Seligenstädter Jugendbeirat
„Schon wieder Thorsten Bonifer“, kritisiert SPD-Sprecher Jürgen Götz die jüngsten Angriffe des Froschhäuser Stadtverordneten gegen den Seligenstädter Jugendbeirat. „Nachdem Bonifer in der letzten Stadtverordnetenversammlung die Person und das Amt des Bürgermeisters mit unflätigen Schimpfworten beleidigt hat, suchte er sich in den vergangenen Tagen ein neues Opfer für seine unsachlichen Ausfälle, den Seligenstädter Jugendbeirat.“
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Enthaltung bei der Abstimmung des Nachtragshaushaltes sorgt für Unmut
„Wenn dies das zukünftige Politikverständnis der CDU-Fraktion unter ihrem neuen Froschhäuser Fraktionsvorsitzenden Volker Horn ist, dann ist mir angst um die Zukunft unserer Stadt.“ Mit diesen Worten kommentiert SPD-Sprecher Jürgen Götz das Abstimmungsverhalten der christdemokratischen Fraktion beim Nachtrags-haushalt 2003 auf der letzten Stadtverordnetenversammlung. Bekanntlich enthielt sich die CDU „aus taktischen Gründen“, so Götz, der Stimme,…
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SPD-Fraktion informierte sich über Pflasterarbeiten vor St.-Josefshaus
Am Mittwoch der vergangenen Woche trafen sich Mitglieder der SPD-Fraktion in der Mauergasse, um den Fortgang der Pflasterarbeiten vor dem St.-Josefshaus zu begutachten. Ausgehend von zum Teil herber Kritik der Anwohner wollten sich die Parlamentarier vor Ort ein Bild machen.
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SPD wünscht Auskunft über ehemaliges Fratscher- und Stadtwerkegelände
Mit einem Antrag möchte die SPD-Fraktion den Magistrat beauftragen, der Stadtverordnetenversammlung die Planungskonzepte zur künftigen Nutzung des ehemaligen Fratschergeländes in der Steinheimer Straße 43 und des seitherigen Stadtwerkegeländes in der Steinheimer Straße 45-47 zur Information und Beratung vorzulegen.