Kategorie: Fraktion
-
SPD: Attraktivität Seligenstadts erhalten
SPD: Attraktivität Seligenstadts erhalten Gynäkologische Abteilung der Asklepiosklinik muss bleiben Fraktionsvorsitzende Heide Wolf zeigte sich in der letzten Sitzung der SPD-Fraktion im Seligenstädter Stadtparlament äußerst enttäuscht über die Nachricht in der Presse, dass die Gynäkologische Abteilung der Seligenstädter Asklepios-Klinik ab dem 01. Juli 2010 geschlossen werden soll.
-
SPD: Gewerbesteuer muss erhalten bleiben
SPD: Gewerbesteuer muss erhalten bleiben Scharfe Kritik übt die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf an der Zielsetzung der Regierungskommission zu den Kommunalfinanzen in Berlin. Diese habe das ausschließliche Ziel, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Bereits die 2002 eingesetzte Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen war zu dem Ergebnis gekommen, dass das Modell mit kommunalem Zuschlag auf die Einkommen- und Körperschaftssteuer…
-
Wahlbetrug: „Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“
SPD-Fraktion empört über CDU-Verhalten – „Was sich die CDU-Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag im Zusammenhang mit der Kostenerstattung für den Wahlbetrug von 2006 geleistet hat, ist der Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“.
-
Leicht irritiert
SPD-Fraktion wundert sich über CDU-Anfrage zum ehemaligen Spielplatz „Die Hohlwiese“ in Froschhausen „Da verstehe noch einer die Seligenstädter CDU-Fraktion“, zeigt sich SPD-Fraktionssprecher Jürgen Götz „leicht irritiert“ über eine Anfrage der Christdemokraten bezüglich des ehemaligen Spielplatzes auf dem Grundstück „Die Hohlwiese“ in Froschhausen.
-
Finanzausstattung der hessischen Kommunen
SPD-Fraktion kritisiert Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf kritisiert heftig die ab dem Jahr 2011 um 400 Millionen Euro geplante Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs durch den Hessischen Finanzminister Karl-Heinz Weimar. Diese Kürzung der Landesmittel für die Kommunen ist in der Sache nicht gerechtfertigt und in der Form inakzeptabel.
-
Grüngürtel in Angriff nehmen
Grüngürtel in Angriff nehmen Mitglieder der Seligenstädter SPD-Fraktion und des SPD-Ortsvereinsvorstandes besichtigten am vergangenen Mittwoch die Baufortschritte im Gebiet Silzenfeld.
-
Integration durch Sport
Integration durch Sport – SPD-Fraktion informiert sich über Projekt der TGS Jügesheim Zu einem Gespräch mit Verantwortlichen der TGS Jügesheim traf sich die Seligenstädter SPD-Fraktion am vergangenen Mittwoch im Sportlerheim der TGS. Ziel der Veranstaltung war die Erörterung des Projektes „Integration durch Sport“, das bei der TGS seit Juli 2008 durchgeführt wird.
-
Es ist an der Zeit – Staudinger
Es ist an der Zeit – SPD-Fraktion fordert Bericht des Magistrates zum Beitritt in die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Staudinger „Der Magistrat der Stadt Seligenstadt prüft den Beitritt in die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Staudinger – so lautet der einleitende Satz eines Stadtverordnetenbeschlusses vom 02. Februar 2009“, erinnert der SPD-Stadtverordnete Michael Hollerbach.
-
Wer hat diese Defizite zu verantworten?
Wer hat diese Defizite zu verantworten? Georgi verdreht Tatsachen „Da ist einer aber schon ganz dicke im Bürgermeisterwahlkampf, wenn er so die Tatsachen verdreht“, kommentiert SPD-Fraktionssprecher Jürgen Götz die Kritik des CDU-Kandidaten Dr. Georgi am Endausbau des Silzenfeldes in der Presse.