Schlagwort: Fraktion
SPD fordert Aktualisierung des Rahmenplans zum Radwegenetz
Eine Neufassung bzw. Aktualisierung des Rahmenplanes zum Radwegenetz fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag an die Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung.
Aktualisierung des Rahmenplans zur Altstadtsanierung gefordert
Kritik am Informationsverhalten des Seligenstädter Magistrates übt die Seligenstädter SPD-Fraktion. „Der Magistrat verweigert schon seit längerer Zeit gegenüber der Stadtverordnetenversammlung jegliche Berichterstattung über Maßnahmen der Altstadtsanierung in Seligenstadt“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Ehlerding fest. Früher sehr umfangreiche, halbjährliche Berichte würden nicht mehr erstellt, Vorgaben bei der letzten Fortschreibung des Rahmenplanes zur Altstadt-sanierung weitgehend nicht umgesetzt,…
SPD-Fraktion besichtigte Baustelle an der Mittelbeune / Staufferstraße
Nachdem einige Anwohner der Mittelbeune sich bei ihrem Fraktionsmitglied Manfred Kreis über die dortigen baulichen Zustände beschwert hatten, machten sich Mitglieder der SPD-Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Freitag vor Ort ein Bild.
SPD wünscht Ausweitung der Betreuung an Matthias-Grünewald-Schule
In einem SPD-Antrag an die Stadtverordnetenversammlung wird der Magistrat aufgefordert, das Betreuungsangebot an der Seligenstädter Matthias-Grünewald-Schule von derzeit 50 auf künftig 75 Plätze auszuweiten. Das Raumproblem solle durch die Errichtung eines Pavillons gelöst werden.
SPD kann Gmehlings Argumentation zur Aschaffenburger Straße nicht nachvollziehen
Unverständnis äußert SPD-Sprecher Jürgen Götz über die Einlassungen der CDU-Stadtverordneten Annette Gmehling bezüglich der Situation auf dem Gehweg der Aschaffenburger Straße. Gmehling forderte bekanntlich die erneute Umkehrung des Einbahnverkehrs in der Mauergasse, womit sich die Situation in der Aschaffenburger Straße „auch ohne bauliche Maßnahmen entschärfen“ ließe.
SPD-Fraktion nutzt Stadtverordnetenversammlung zur Kritik an CDU/FDP-Vorschlägen
Die am 7. Januar notwendig gewordene zusätzliche Sitzung der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung nutzte die SPD-Fraktion zur ausführlichen Kritik an den gemeinsamen Vorschlägen von CDU und FDP zur Haushaltssatzung.
SPD stellt Veränderungsliste zum Entwurf der Haushaltssatzung für 2004 vor
„Trotz angespannter Finanzlage will die SPD-Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung auch für den Haushaltsplan 2004 in mehreren Bereichen eine Verbesserung des Haushaltsentwurfes erreichen“, erläutert deren Haushaltsexperte Manfred Kreis die vor wenigen Tagen eingereichte Veränderungsliste der Sozialdemokraten.
SPD-Fraktion kritisiert FDP-Nein zur Bezuschussung von Seniorenfeiern
„Dies war ein Abstimmungsverhalten der FDP-Fraktion, das für uns nicht nachvollziehbar ist!“. Mit diesen Worten unterrichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Ehlerding sei-ne Fraktion auf deren Sitzung am vergangenen Mittwoch über eine Abstimmung im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HaFi).
SPD für Neufassung der Gebührensatzung für Schwimmbad
Ebenso wie der Magistrat sieht auch die SPD – Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung die Notwendigkeit einer Gebührenerhöhung für das Seligenstädter Freischwimmbad. Letztmals 1996 wurden die Preise erhöht, die anstehenden Sanierungsarbeiten für den Erhalt des Bades machten eine erneute Anpassung notwendig, begründet der SPD – Fraktionsvorsitzende Reinhard Ehlerding diese Pläne.